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Voigts 
Stichwort­verzeichnis

Kategorie
27.04.2026

Bereicherungsverbot

Das Bereicherungsverbot ist kein eigenständiges Prinzip des Schadensersatzrechts, sondern markiert die Obergrenze des Ersatzes. Systematisch wird es als Gegenstück zur Totalreparation betrachtet. Es ist nicht ausdrücklich im Gesetz verankert, sondern…
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31.08.2022

Bereifung

Die Beschaffenheit der Bereifung von Fahrzeugen ist in § 36 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) geregelt. Die Grundregel lautet, dass Reifen „den Betriebsbedingungen, besonders der Belastung und der durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit des Fahrzeugs, entsprechen“ müssen.…
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31.08.2022

Berufskraftfahrerqualifikationsregister

Das beim KBA geführte Berufskraftfahrerqualifikationsregister (BQR) hat am 23.05.2021 seinen Betrieb aufgenommen und erfasst ab dem 25.10.2021 die Qualifikationsmaßnahmen der Berufskraftfahrerinnen und –fahrer. Während die die Übermittlung der Fahrerlaubnis- und Fahrerqualifizierungsnachweise (FQN)…
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19.03.2026

Berufsunfähigkeitsversicherung

Ursprünglich wurde die private Berufsunfähigkeitsversicherung als Annex zur Lebensversicherung verkauft (sog. Berufsunfähigkeitszusatzversicherung, kurz: BUZ). Ein Leistungsbaustein war damals die Übernahme der zum Teil nicht ganz niedrigen Prämienzahlungen zu der kapitalbildenden…
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31.08.2022

Beschleunigungsstreifen

Die Einfahrt vom Beschleunigungsstreifen oder der Einfädelungsspur auf eine Autobahn oder ähnliche Straße (§ 7a StVO) ist nicht nur eine Standardaufgabe während der Führerscheinausbildung, sondern auch von großer alltäglicher Bedeutung.…
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31.08.2022

Betriebseinrichtung

Zur Betriebseinrichtung eines Fahrzeugs zählen Gegenstände, die zur technischen Ausrüstung des Fahrzeugs gehören und konstruktiv mit diesem verbunden sind. Dem BGH zufolge, „ist für die Einordnung einer Fahrzeugkomponente als Betriebseinrichtung im…
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05.03.2026

Betriebsgefahr

Begriff und Grundlagen der Betriebsgefahr Die Betriebsgefahr umschreibt die sogenannte Gefährdungshaftung. Diese besteht verschuldensunabhängig für die Gefahren, die beim Betrieb von einem Kraftfahrzeug ausgehen. „Sie ist der Preis dafür, dass durch…
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14.08.2025

Betriebsschaden

Ein Betriebsschaden liegt vor, wenn sich eine Gefahr verwirklicht, der das Fahrzeug im gewoehlichen Fahrbetrieb ueblicherweise ausgesetzt ist. Es geht also um Schaeden, die zum normalen Betriebsrisiko eines Kraftfahrzeugs gehoeren.…
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31.08.2022

Betriebsschließungsversicherung

Die Betriebsschließungsversicherung, kann als Einzelpolice oder im Rahmen einer gewerblichen Sachversicherung abgeschlossen werden. Was ist versicherbar? Versichert sind die Kosten, die dadurch entstehen, dass eine Behörde einen Betrieb aufgrund des Infektionsschutzgesetzes…
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21.08.2024

Betriebssichere Verladung

Eine betriebssichere Beladung liegt vor, wenn die Betriebssicherheit des Fahrzeugs durch die Beladung nicht beeinträchtigt wird.   Die Betriebssicherheit ist nicht gewährleistet, wenn die Ladung während der Beförderung verrutschen kann…
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31.08.2022

Betriebsunterbrechungsversicherung

Die Betriebsunterbrechungsversicherung ist als Annex zur Sachversicherung konzipiert. Typische Ausprägungen dieses Versicherungstyps findet man beispielsweise in der Maschinenversicherung -wo die Versicherungsbedingungen häufig den Allgemeinen Bedingungen für die Maschinen-Betriebsunterbrechungsversicherung (AMBUB 2011) entsprechen –…
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31.08.2022

Beweis

Damit ein Verkehrsverstoß geahndet werden kann, muss er nicht nur festgestellt, sondern auch hinreichend sicher zugeordnet werden können. Dies bedeutet, dass nicht nur das Fahrzeug, mit dem der Verstoß begangen…
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