hello world!
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Genau das Richtige.
In Findeseile.

Typ

Lichthupe

...oder Andere gefährdet sieht. Darf die Lichthupe als Kommunikationsmittel genutzt werden? Als Warnzeichen darf die Lichthupe nur in den gesetzlichen festgelegten Gefahrensituationen betätigt werden. Die Nutzung als Kommunikationsmittel, z.B. um...
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Kontrollzeit

...um ein standardisiertes Messverfahren. Der Gesetzgeber hat ausdrücklich vorgesehen, dass bei der Atemalkoholbestimmung nur Messgeräte eingesetzt und Messmethoden angewendet werden dürfen, die den im Gutachten des Bundesgesundheitsamtes gestellten Anforderungen genügen...
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Gutachten / Sachverständigengutachten

...bereits vorgerichtlich technische Einwendungen gegen das vom Geschädigten eingeholte Schadensgutachten geltend macht, die der Geschädigte aufgrund fehlender Sachkenntnis nicht abschließend beurteilen kann, darf er grundsätzlich die Einholung eines Ergänzungsgutachtens seines...
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Fahrverbot

...zum Beispiel auch bei einem folgenlos gebliebenen vorsätzlichen Verstoß gegen das Verbot der Nutzung elektronischer Geräte (§ 23 Abs. 1a StVO) möglich ist. Das Gericht hat entschieden: Die Nutzung eines...
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Recht auf faires Verfahren

...Gewährleistung nicht gerecht. Entgegen der Annahme der Fachgerichte handelt es sich hierbei auch nicht um eine Frage der gerichtlichen Aufklärungspflicht, sondern der Verteidigungsmöglichkeiten des Betroffenen.“ (zitiert u.a. v. VerfGH BW, Urt....
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Assistenzsystem(e)

...Automatisierungsstufen bis 2), bleibt der Mensch in vollem Umfang verantwortlicher Fahrzeugführer. Gesetzliche Ausstattungspflicht (General Safety Regulation) Grundlage der Ausstattungspflicht ist die Verordnung (EU) 2019/2144 (sogenannte General Safety Regulation) vom 27.11.2019....
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