hello world!
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Genau das Richtige.
In Findeseile.

Typ

Datenschutz

...Grundlage des Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO für die Dauer der gesetzlicher Ansprüche, insbesondere aufgrund von Diskriminierung im Bewerbungsverfahren, gespeichert. Dies ist für die Verteidigung gegen etwaige Klagen oder...
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Darf bei Schneeglätte für Tiere gebremst werden?

...gewesen sei. Kollisionen mit Rehwild würden – bei einer Geschwindigkeit von 45 km/h – allenfalls geringfügige Beschädigungen an der Front eines Fahrzeugs verursachen. Dem Gericht reichte diese Behauptung allerdings nicht...
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Versicherer müssen Rückstufungsschäden erstatten!

...gegnerischen Versicherer geltend. Da dieser die Bezahlung verweigerte, erhob die Geschädigt daraufhin Klage beim Amtsgericht, wo sie unterlag. Anwaltlich vertreten ging sie in die Berufung. Allerdings war sie auch hier...
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Darf man in Einbahnstraßen rückwärts fahren?

...Fahrräder und Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne der eKFV. Eine Ausnahme gilt bei Zusatzzeichen mit Fahrradsymbol und untereinander angeordneten Pfeilen in gegenläufiger Richtung (BGH, Urt. v. 06.10.1981, Az. VI ZR 296/79). Ob...
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Zu schnell und trotzdem Vorfahrt – geht das?

...eine genauere Untersuchung und Aufklärung des tatsächlichen Unfallhergangs. Denn selbst wenn der Unfallgegner vorfahrtsberechtigt gewesen sein sollte, bedeutet dies noch lange nicht, dass er keine Mitschuld an dem Unfall trägt....
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Unfallgefahr durch Eisplatten! Empfindliche Strafen und Bußgelder drohen!

Aktuell sorgen Temperaturen unterhalb des Gefrierpunktes wieder für glatte Straßen und gefrorene Wasserlachen auf LKW-Planen und Dächern. Diese mutieren während der Fahrt, insbesondere bei Brems- und Ausweichmanövern, zu gefährlichen Geschossen,...
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Damit´s mit dem Planwagen nach Plan läuft!

...Genehmigung für den Transport von Personen im Planwagen (§ 46 i.V.m. § 29 StVO, Streckengenehmigung). Diese ist beim zuständigen Straßenverkehrsamt einzuholen. Auch hier müssen die o.g. Gutachten/Genehmigungen vorgelegt werden. Findet...
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Bußgeldverfahren eingestellt: Formfehler führt zu Verjährung

...Verfahrens: War die Zustellung wirksam? Für das Gericht war daher nicht entscheidend, ob der Betroffene tatsächlich zu schnell gefahren war. Maßgeblich war allein die Frage, ob die Zustellung des Bußgeldbescheids...
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E-Scooter-Haftung neu geordnet

...können ihren Anspruch im Wege des Direktanspruchs unmittelbar gegen den Haftpflichtversicherer geltend machen (§ 115 Abs. 1 VVG). Die gesetzlichen Höchstbeträge der Gefährdungshaftung nach § 12 StVG gelten entsprechend. Die...
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Kein Ersatz der Mietwagenkosten wegen abgelaufener HU-Plakette?

...Verkehrssicherheit des Fahrzeugs machte das Gericht keine Ausführungen. Für den BGH war die abgelaufene Prüfplakette kein Problem! Aus Sicht des BGH wäre aber gerade die Verkehrssicherheit ein entscheidender Anknüpfungspunkt gewesen....
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